Kategorie: News-Home

Information Rechtskreis: SGB III; SGB II Gültig ab: 09.11.2017 Gültig bis: 31.12.2017 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die im Betreff genannte Weisung (Sofortinformation zur Öffnung von Integrationsmaßnahmen des BMAS für Asylbewerberinnen und Asylbewerber aus Afghanistan) ist bis zum 31.12.2017 befristet. Im Hinblick auf das bevorstehende Auslaufen der zugrunde liegenden Regelung haben den Geschäftsbereich Führungsunterstützung zahlreiche Anfragen von Regionaldirektionen erreicht, ob mit einer Verlängerung dieser Regelung zu rechnen ist. Derzeit ist keine Verlängerung der Förderbedingungen für diesen Personenkreises zu erwarten. Aus diesem Grunde bitten wir Sie, den Personenkreis der afghanischen Schutzsuchenden in ihrer Bedarfsmeldung der berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach §45a Aufenthaltsgesetz (Meldemaske für das 1. Quartal 2018) nur noch nach Maßgabe der folgenden Hinweise zu berücksichtigen: Beim Zugang der afghanischen Asylbewerber/innen zu Berufssprachkursen nach der DeuFöV bis 31.12.2017 wird auf den Zeitpunkt des Ausstellens der Teilnahmeberechtigung abgestellt. Wenn die AA/JC bis Ende des Jahres 2017 eine Teilnahmeberechtigung ausgestellt haben, so ist es unschädlich, wenn der Berufssprachkurs erst 2018 begonnen wird. Das Erlöschen der Teilnahmeberechtigung ist in § 6 DeuFöV geregelt: Die Teilnahmeberechtigung erlischt drei Monate ab dem Ausstellungsdatum, wenn der oder die Teilnehmende sich nicht bei einem Kursträger angemeldet hat. Ab 01.01.2018 kann eine Teilnahmeberechtigung nur noch ausgestellt werden, wenn die Voraussetzungen nach § 4 Deutschsprachförderverordnung

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Beigefügt erhalten Sie den Link mit einem Hinweis auf Flyer der Ev. Zentralstelle für Weltanschauungsfragen zu den Themen “Zeugen Jehovas”, “Islamismus” und “christlicher Fundamentalismus”. Diese sind auch  in den Sprachen der häufigsten Flüchtlingsherkunftsländer erschienen (Deutsch, Englisch, Französisch, Arabisch, Farsi/Persisch, Paschto, Urdu) und können bei der EZW bestellt werden.    

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In den 10 Geboten gibt es das eine Gebot zur Ehre der Eltern. Wo, frage ich mich, steht das Gebot zur Ehre der Kinder? Ich berate zur Asylanhörung immer häufiger junge Menschen, die ohne ihre Eltern allein auf der Flucht waren und in Deutschland alleine sind. Es macht mich betroffen, was diese Kinder schon erlebt haben. Ich meine nicht nur die Gewalt im Krieg. Es macht mich betroffen wie liederlich in den Ländern dieser Welt gesellschaftlich mit Kindern umgegangen wird. Da werden 14-Jährige afghanische Jungen im Iran vor die Wahl gestellt, entweder als Söldner im Syrienkrieg zu kämpfen, oder nach Afghanistan zurückgeschoben zu werden, wo sie nichts und niemanden kennen. Kinder – Jungen -, die nach Syrien gehen, sterben im Krieg. Da rekrutieren Taliban und Regierungstruppen in Afghanistan Kinder – Jungen – mit 13 /14 Jahren und trainieren sie an den Waffen. Wenn der Vater die Kinder nicht hergibt, droht die Entführung des Kindes oder der Tod eines Familienmitglieds. Da werden Kinder – Mädchen – mit 3 Jahren(!) bereits einem Onkel versprochen und die Heirat mit 12 Jahren (!) geplant. Da werden Kinder – Jungen und Mädchen – missbraucht und vergewaltigt. Gott sei Dank gibt es Eltern, die diesen Missbrauch ihrer Kinder

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Der Zugang zu psychotherapeutischer Beratung ist für Geflüchtete vor der Anerkennung schwierig. Dabei leidet ein Großteil von ihnen unter Traumata, die sie in ihren Herkunftsländern, auf der Flucht oder auch hier in Deutschland erlitten haben. Kostenfreie Angebote in diesem Bereich gibt es nicht viele. Das Beratungszentrum der Evangelischen Kirche in Frankfurt am Main am Weißen Stein in Eschersheim ist eines, allerdings gibt es dort auch eine Warteliste. In Frankfurt gibt es nun noch ein weiteres kostenfreies Hilfsangebot an der Goethe-Universität. Nähere Informationen dazu finden Sie in der pdf-Datei mit dem Namen „Psychosoziale Beratungsstelle für Flüchtlinge“. Weiterhin gibt es ein entsprechendes Angebot von FATRA – dem Frankfurter Arbeitskreis Trauma und Exil e.V. – in Bornheim in Frankfurt. Nähere Informationen finden Sie über diesen Link.  

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Über die Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten wird in Europa zunehmend erbittert gestritten. Es scheint fast so, als könnte Europa an der „Flüchtlingsfrage“ scheitern. Dieses Scheitern ist gewissermaßen nicht mehr nur eine Option, es vollzieht sich bereits jetzt vor unseren Augen angesichts dessen, wie grundlegende, ja, konstitutive europäische Werte beim Umgang mit Geflüchteten, die über das Mittelmeer zu kommen suchen, verraten wurden. Eine große Europäerin, Gesine Schwan, hat dies in einem Gastbeitrag für Spielonline auf den Punkt gebracht. Dessen Lektüre möchte ich Ihnen dringend ans Herz legen.

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Die Regelungen zur Ausbildungsduldung ( § 60 a Abs.2 ,Satz 4 ff) haben in der letzten Zeit Konkretisierungen durch Anwendungshinweise des Bundesinnenministeriums und auch der Länder erfahren. Auch Hessen hat jetzt einen Erlass herausgegeben: 17-07-14_Erlass Ausbildungsduldung Es verbleiben dennoch im Rahmen der Ermessensausübung große Spielräume für die Verwaltung; gerade auch für die Beschäftigungserlaubnis. Von daher besteht zu befürchten, dass es zu regional unterschiedlichen Handhabungen bei der Erteilung der Ausbildungsduldung kommt. Um für eine möglichst optimale Umsetzung der Regelung auf politischer und administrativer Ebene tätig zu sein, wären wir Ihnen/ Euch dankbar, wenn Sie / Ihr uns Problemanzeigen bei der Erteilung der Ausbildungsduldung mitteilt. Mögliche Problemfelder können z.B. sein: – Die Zeit zwischen Ausbildungsbeginn und der Notwendigkeit der Erteilung bzw. Verlängerung einer Duldung wird als zu lang angesehen – Eine Einstiegsqualifizierung bzw. die Beschäftigungserlaubnis wird verweigert mit Hinweis auf “keine sichere Bleibeperspektive” – mögliche Straftaten werden ins Feld geführt (Höhe des Strafmaßes?, Verfristet?) – Es wird behauptet, dass Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung eingeleitet werden/wurden – ein Beschäftigungsverbot wurde erteilt (Ausnahme Sichere Herkunftsländer) – mangelnde Mitwirkung bei der Beschaffung von Papieren wird entgegengehalten – keine Anwendung der Ermessensduldung (§ 60 a Abs. 2 Satz 3 und 4 AufenthG) Bitte schickt Eure Problemanzeigen an Karin Diehl. Hier werden sie gesammelt und ausgewertet: karin.diehl@diakonie-hessen.de

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